Wir wollen den kommenden Generationen eine lebenswerte Welt erhalten und fordern deshalb diplomatische Initiativen zur sofortigen Beendigung der Kriege in der Ukraine und in Palästina. Die deutsche Bundesregierung unterstützt und eskaliert beide Kriege mit Waffenlieferungen und massiver Kriegspropaganda. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden und unsere Kinder mittels einer neuen Wehrpflicht zur Beteiligung an Mord und Totschlag gezwungen werden. Das in Hochrüstung investierte Geld fehlt für Krankenhäuser und Pflege, für Rente und Sozialleistungen, in Schulen und Kitas, oder für Bahn und Nahverkehr. Der von der EU und der Bundesregierung angezettelte Wirtschaftskrieg gegen Russland hat zu massiven Energiepreissteigerungen geführt. Die unter Mitwirkung der CIA erfolgte Sprengung der Nord Stream Pipelines bleibt ein unerhörter und durch die Bundesregierung geflissentlich ignorierter Skandal. Die Umstellung der deutschen Wirtschaft auf Kriegswirtschaft wird den Niedergang unserer einst stolzen Industrienation nicht aufhalten, sondern schiebt ihn lediglich auf um den Preis unserer Sicherheit und des Friedens. Da machen wir nicht mit.
Wir beteiligen uns am zentralen Protest in Berlin am 3. Oktober.
Der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine, der bereits mehr als eine Million Menschen das Leben gekostet hat, ist verloren. Die Bundesregierung finanziert und befeuert diesen verlorenen Krieg weiter, stellt nun sogar die Möglichkeit deutscher Soldaten auf ukrainischem Boden in Aussicht und plant, Deutschland wieder zur stärksten Militärmacht Europas zu machen. Schon wieder. Wir weigern uns, unsere Kinder als Kanonenfutter für die Ostfront herzugeben und wir weigern uns, Russland und seine Menschen zu hassen. Die Behauptung der Bundesregierung, ein russischer Überfall auf Westeuropa stehe kurz bevor, bleibt ohne Belege. Deutschland wird zunehmend zur Kriegspartei und wir werden dem Risiko militärischer Gegenschläge ausgesetzt. Das gilt auch für die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen auf deutschem Territorium. Wir brauchen eine europäische Friedensarchitektur, die legitime russische Sicherheitsinteressen respektiert, statt im amerikanischen Interesse und mit blutigen Mitteln einen weiteren NATO-Stützpunkt an Russlands Grenzen einzurichten. Es ist gut, dass die USA und Russland seit Alaska wieder auf höchster Ebene miteinander sprechen. Das Sterben muss enden. Wir fordern Frieden, Abrüstung und Diplomatie.
Wir sind empört und entsetzt über eine deutsche Bundesregierung, die den Massenmord in Palästina unterstützt und auch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels gegen den Iran als notwendige „Drecksarbeit für uns“ (so Bundeskanzler Friedrich Merz) begrüßt. Eine Bundesregierung, die Angriffskriege und Kriegsverbrechen verharmlost und einen Völkermord leugnet, verstößt grob gegen das Friedensgebot im Grundgesetz und gegen humanitäres Völkerrecht. Die rechtsextreme israelische Regierung begeht mit seinem Flächenbombardement und dem systematischen Aushungern der Palästinenser in Gaza massive Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die kein zivilisierter Mensch ignorieren oder gar gutheißen kann. Der Protest gegen den Krieg in Gaza wird in Deutschland zunehmen kriminalisiert und die öffentliche Debatte hierzu unterdrückt. Die UN-Sonderberichterstatterin für Gaza, Fancesca Albanese, darf in Deutschland nicht öffentlich sprechen. Wir fordern unsere Meinungsfreiheit zurück und verlangen einen ehrlichen Diskurs. Wir fordern:
Stoppt die Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel!
- Keine Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland!
- Friedenserziehung an Schulen und Schutz der Zivilklausel an Universitäten und Hochschulen!
- Keine Bundeswehr an Schulen und keine Wehrpflicht! Recht auf Kriegsdienstverweigerung überall!
- Schluss mit den Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit!
www.nie-wieder-krieg.org