Für Frieden mit Russland und Frieden in Palästina

Unsere Bundesregierung unterstützt das sinnlose Sterben in der Ukraine und den Völkermord in Palästina unter Nutzung deutscher Steuergelder. Massive Aufrüstung gegen jede Vernunft verarmt unser Land. Allein 500 Mrd. € wollen Deutschlands regierende Parteien zur weiteren Kriegsführung ausgeben und haben dafür sogar das Grundgesetz geändert. Wir haben die Heuchelei, Doppelmoral, Kriegsbegeisterung und die Lügen unserer Politiker gründlich satt. Wir rufen alle friedensbewegten Menschen zur Beteiligung an den Ostermärschen auf, z.B. beim Ostermarsch in Düsseldorf am Karsamstag, 19.4.25, um 14:00 Uhr vor den DGB-Haus.

Die Regierungen Deutschlands, Englands, Frankreichs und weiterer EU-Staaten wollen und planen einen direkten Krieg gegen Russland. Sie wollen den Ukrainekrieg ausweiten, statt ihn zu beenden, und sabotieren deshalb die Verständigungspolitik zwischen Russland und den USA. Deutsche Medien überschlagen sich vor Panikmache und Kriegsbegeisterung. Die evidenzlose Behauptung eines angeblich bevorstehenden russischen Überfalls auf EU-Länder ist ein perfides Ablenkungsmanöver. Der erfahrende deutsche Ex-Generalinspekteur Harald Kujat nennt Behauptungen von einem geplanten russischen Angriff „Unsinn“, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder nannte sie „absurd“ und US-Chefunterhändler Steve Wittkoff erklärt deutlich „Ich habe das Gefühl, Putin will Frieden.“ Vor unseren Augen bereiten unsere Eliten einen großen europäischen Krieg gegen Russland vor, der Europas Böden erneut mit dem Blut unserer Kinder tränken würde. Da machen wir nicht mit. Russland ist nicht unser Feind. Wir wollen Frieden mit Russland.

Die deutsche Bundesregierung verharmlost mit deutschen Waffen begangene israelische Kriegsverbrechen und leugnet das Recht der Menschen Palästinas auf Leben, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Israels rechtsextreme Regierung verfolgt offen das Ziel einer ethnischen Säuberung Palästinas, setzt Hunger als Waffe ein und tötet gezielt Journalisten, Zivilisten und medizinisches Personal. Die bedingungslose Unterstützung der Bundesregierung für den israelischen Massenmord in Gaza mit bereits rund 60.000 Toten isoliert Deutschland in der Welt und verstößt gegen das Völkerrecht. Dies geschieht nicht in unserem Namen. Alle in Deutschland lebenden Menschen haben das Recht und die Pflicht, die Bundesregierung an das Friedensgebot des Grundgesetzes zu erinnern. Wir wollen Frieden. Wir fordern:  

• Frieden mit Russland und Frieden in Palästina!
• Keine deutschen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete!
• Keine Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland!
• Diplomaten statt Granaten – für ein friedensfähiges, statt kriegstüchtiges Deutschland!
• Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Soziales statt Kriegskredite und Aufrüstung!

Wir sehen uns gerne auf der Straße.